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Meldungen

Rentenüberzahlung 
02.05.2024

LSG Hessen zur Rückzahlung von Teilen einer gesetzlichen Altersrente beim Verschweigen des Bezugs einer Verletztenrente

Der Bezug einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung hat regelmäßig die entsprechende Kürzung der normalen Altersrente zur Folge. Über die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Überzahlung der gesetzlichen Altersrente beim Bezug einer Verletztenrente zurückzuzahlen ist, hat das LSG Hessen jüngst entschieden.
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Der Bezug einer Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung hat regelmäßig die entsprechende Kürzung der normalen Altersrente zur Folge. Über die Frage, unter welchen Voraussetzungen eine Überzahlung der gesetzlichen Altersrente beim Bezug einer Verletztenrente zurückzuzahlen ist, hat das LSG Hessen jüngst entschieden.
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Erste Junge Tagung Sozialrecht in Berlin 
05.04.2024

Dr. Anna-Lena Hollo: „Unsere Aufgabe ist es, den wissenschaftlichen Nachwuchs im Bereich des Sozialrechts zusammenzubringen.“

Ende März 2024 fand die „Erste Junge Tagung Sozialrecht“ in den Räumlichkeiten des  GKV-Spitzenverbands in Berlin statt. Welche Idee sich dahinter verbirgt, welche Themen behandelt wurden und viele weitere Fragen hierzu haben Frau Dr. Anna-Lena Hollo, Universität Hannover,  Herr Dr. Jan Alexander Daum, Universität Köln sowie Dr. Sören Deister von der Universität Hamburg, im Interview mit der ESV-Redaktion beantwortet.
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Ende März 2024 fand die „Erste Junge Tagung Sozialrecht“ in den Räumlichkeiten des  GKV-Spitzenverbands in Berlin statt. Welche Idee sich dahinter verbirgt, welche Themen behandelt wurden und viele weitere Fragen hierzu haben Frau Dr. Anna-Lena Hollo, Universität Hannover,  Herr Dr. Jan Alexander Daum, Universität Köln sowie Dr. Sören Deister von der Universität Hamburg, im Interview mit der ESV-Redaktion beantwortet.
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Anscheins- und Duldungsvollmacht 
02.04.2024

LSG Niedersachsen-Bremen: Ehemalige Grundsicherungsempfängerin haftet für Sozialbetrug ihres Lebensgefährten

Muss eine Person, die sich gegenüber dem Jobcenter von einem Dritten vertreten lässt, auch dann für Handlungen ihres  Vertreters, die sie betreffen, einstehen, wenn sie nichts davon wusste? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen vor Kurzem geäußert.
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Muss eine Person, die sich gegenüber dem Jobcenter von einem Dritten vertreten lässt, auch dann für Handlungen ihres  Vertreters, die sie betreffen, einstehen, wenn sie nichts davon wusste? Hierzu hat sich das LSG Niedersachsen-Bremen vor Kurzem geäußert.
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Entgeltfortzahlung und Corona 
21.03.2024

BAG zum Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Corona-Infektion ohne Symptome

Kann eine Infektion mit Corona auch dann, wenn sich keine Symptome zeigen, eine Krankheit im Sinne von § 3 Absatz 1 EFZG sein, die eine Arbeitsunfähigkeit begründet? Und welche Rolle spielt hierbei das Unterlassen einer Schutzimpfung? Zu diesen Fragen hat sich das BAG aktuell geäußert.
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Kann eine Infektion mit Corona auch dann, wenn sich keine Symptome zeigen, eine Krankheit im Sinne von § 3 Absatz 1 EFZG sein, die eine Arbeitsunfähigkeit begründet? Und welche Rolle spielt hierbei das Unterlassen einer Schutzimpfung? Zu diesen Fragen hat sich das BAG aktuell geäußert.
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Gesetzliche Unfallversicherung 
20.03.2024

LSG Baden-Württemberg: Versicherter Arbeitsweg oder nicht versicherter Abweg?

Greift die gesetzliche Unfallversicherung, wenn ein Elternteil auf dem Weg zur Arbeit zunächst sein Kind zu einem Treffpunkt bringt, von dem aus mehrere Schulkinder den restlichen Weg zur Schule antreten und der Elternteil auf dem Rückweg zu seinem Arbeitsweg verunglückt? Mit dieser Frage hat sich das LSG Baden-Württemberg befasst.
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Greift die gesetzliche Unfallversicherung, wenn ein Elternteil auf dem Weg zur Arbeit zunächst sein Kind zu einem Treffpunkt bringt, von dem aus mehrere Schulkinder den restlichen Weg zur Schule antreten und der Elternteil auf dem Rückweg zu seinem Arbeitsweg verunglückt? Mit dieser Frage hat sich das LSG Baden-Württemberg befasst.
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