Meldungen

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Pflegestärkungsgesetze 
17.09.2015

Wie die soziale Pflegeversicherung reformiert werden soll

Zwei Pflegestärkungsgesetze sollen die Pflegeversicherung verbessern. Das erste Gesetz ist seit Anfang Januar in Kraft. Über das zweite berät derzeit der Bundestag. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift WzS gibt Rechtsanwalt Ralf Kaminski einen Überblick über beide Gesetze. mehr …
Zwei Pflegestärkungsgesetze sollen die Pflegeversicherung verbessern. Das erste Gesetz ist seit Anfang Januar in Kraft. Über das zweite berät derzeit der Bundestag. In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift WzS gibt Rechtsanwalt Ralf Kaminski einen Überblick über beide Gesetze. mehr …

Sozialrecht 
14.09.2015

GKV: Gesetzgeber schafft Vermutungsregel für Selbständige

Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …
Wer Arbeitgeber ist, sei stets auch als Selbstständiger anzusehen – diese Vermutung des Gesetzgebers wurde nun in das Fünfte Buch des Sozialgesetzbuchs integriert. Was ändert sich dadurch? mehr …

Sozialrecht 
08.09.2015

Welche Rolle nehmen Ärzte im Gerichtssaal ein?

Im Streit um stationär erbrachte Leistungen erscheinen neben den Krankenhausträgern und Krankenkassen häufig auch Ärzte mit bei Gericht. Wie diese verfahrensrechtlich einzuordnen sind, erklären Miriam Hannes und Anders Leopold in einem Beitrag der Zeitschrift SGb. mehr …
Im Streit um stationär erbrachte Leistungen erscheinen neben den Krankenhausträgern und Krankenkassen häufig auch Ärzte mit bei Gericht. Wie diese verfahrensrechtlich einzuordnen sind, erklären Miriam Hannes und Anders Leopold in einem Beitrag der Zeitschrift SGb. mehr …

Sozialrecht 
04.09.2015

GKV: Wann selbstständig Erwerbstätige nicht pflichtversichert sein dürfen

Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …
Hauptberuflich Selbstständige sind von der Versicherungspflicht in der GKV ausgeschlossen – so steht es im Fünften Buch des SGB. Doch wann ist man eigentlich hauptberuflich selbstständig? Die Antwort kam nun vom Bundessozialgericht. mehr …

Nachgefragt bei: Rechtsanwältin Cornelia Sauerbier 
27.08.2015

„Die Regelungen des Versorgungsstärkungsgesetzes sind ein Anfang“

Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …
Seit Juli ist das Versorgungsstärkungsgesetz in Kraft. Ob der Gesetzgeber damit die richtigen Anreize für Ärzte setzte, um Patienten eine bessere Versorgung zu gewährleisten, beantwortet Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier im Interview mit der ESV-Redaktion. mehr …

Gesetzesentwurf 
17.08.2015

Korruption im Gesundheitswesen: Kabinett schließt Gesetzeslücke

Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …
Bislang blieben die Machenschaften korrupter Ärzte straffrechtlich meist folgenlos. Nun versucht die Bundesregierung mit einem Gesetzesentwurf der Korruption im Gesundheitswesen einen Riegel vorzuschieben. Auch stehen sozialrechtliche Änderungen an. mehr …

Abstrakte Normenkontrolle 
21.07.2015

Betreuungsgeld: Bund fehlte die Gesetzgebungskompetenz

Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt, da der Bundesgesetzgeber nicht die notwendige Gesetzgebungskompetenz hatte. Die abstrakte Normenkontrolle des Bundeslandes Hamburg war damit erfolgreich. mehr …
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt, da der Bundesgesetzgeber nicht die notwendige Gesetzgebungskompetenz hatte. Die abstrakte Normenkontrolle des Bundeslandes Hamburg war damit erfolgreich. mehr …

Sozialrecht 
16.07.2015

Ist der Fortbestand der herkömmlichen Sozialversicherung in Gefahr?

Vermehrt wird die einst solidarische Sozialversicherung von privatversicherungsrechtlichen Faktoren bestimmt. Kritisch beleuchtet Dr. Hans-Jürgen Kretschmer die aktuellen Entwicklungen in einem Beitrag für die Zeitschrift SGb. mehr …
Vermehrt wird die einst solidarische Sozialversicherung von privatversicherungsrechtlichen Faktoren bestimmt. Kritisch beleuchtet Dr. Hans-Jürgen Kretschmer die aktuellen Entwicklungen in einem Beitrag für die Zeitschrift SGb. mehr …

Rentenversicherung 
17.06.2015

Klare Verhältnisse für Syndikusanwälte

Das von Bundesminister Heiko Maas vorgelegte Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte hat die erste Hürde genommen – die Bundesregierung hat jetzt zugestimmt. mehr …
Das von Bundesminister Heiko Maas vorgelegte Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte hat die erste Hürde genommen – die Bundesregierung hat jetzt zugestimmt. mehr …

Nachgefragt bei: Dr. Behrend Behrends 
03.06.2015

„Im Krankenhausrecht geht es oft um sehr viel Geld“

Rechtsanwalt Dr. Behrend Behrends über den mündigen Patienten, die Entwicklung im Krankenhausrecht sowie die Fehlerkultur in Krankenhäusern. mehr …
Rechtsanwalt Dr. Behrend Behrends über den mündigen Patienten, die Entwicklung im Krankenhausrecht sowie die Fehlerkultur in Krankenhäusern. mehr …

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