Meldungen

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Voraussetzungen für Blindengeld 
15.06.2018

BSG: Demenz kann Grundlage für Blindengeld sein

Die Frage, ob für den Bezug von Blindengeld das Auge selbst beeinträchtigt sein muss, oder ob auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen ist, die zum völligen Sehverlust führt, ist umstritten. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierüber aktuell entschieden. mehr …
Die Frage, ob für den Bezug von Blindengeld das Auge selbst beeinträchtigt sein muss, oder ob auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen ist, die zum völligen Sehverlust führt, ist umstritten. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierüber aktuell entschieden. mehr …

Sozialrecht 
04.06.2018

LSG Niedersachsen-Bremen zur Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten zum Nachhilfeunterricht

Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …
Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …

Rechtsprechung des BSG 
15.05.2018

Neues aus Kassel in aller Kürze: Aktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …

Arbeitsförderung 
08.05.2018

BSG zu Sperrzeiten bei verpassten Job-Angeboten

Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …

Kindergeld nach deutschem und europäischem Recht 
17.04.2018

Hohnerlein: „Populistische Strömungen sollten nicht bedient werden“

Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …
Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …

EU-Arbeitsrecht 
11.04.2018

Zimmer: „Existenzsicherndes Einkommen gesetzlich normiert“

Das existenzsichernde Einkommen ist ein wichtiger Aspekt in der Armuts-Debatte. Doch ist ein solches Recht bereits in der geltenden Rechtslage verankert? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Reingard Zimmer in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …
Das existenzsichernde Einkommen ist ein wichtiger Aspekt in der Armuts-Debatte. Doch ist ein solches Recht bereits in der geltenden Rechtslage verankert? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Reingard Zimmer in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …

Sozialrecht 
22.03.2018

Hilfsmittel für behinderte Menschen: Wann die Gesetzliche Krankenversicherung leisten muss

Hilfsmittel können für behinderte Menschen große Erleichterungen bringen. Doch welche Anschaffungen müssen die Gesetzlichen Krankenkassen finanzieren? Dr. Rudolf Eichberger, Richter am Sozialgericht (SG) Regensburg, gibt in der Fachzeitschrift WzS einen Überblick über die Schwierigkeiten bei der Genehmigung von Hilfsmitteln. mehr …
Hilfsmittel können für behinderte Menschen große Erleichterungen bringen. Doch welche Anschaffungen müssen die Gesetzlichen Krankenkassen finanzieren? Dr. Rudolf Eichberger, Richter am Sozialgericht (SG) Regensburg, gibt in der Fachzeitschrift WzS einen Überblick über die Schwierigkeiten bei der Genehmigung von Hilfsmitteln. mehr …

Armutsbekämpfung in Deutschland 
06.03.2018

Cremer: „Bezug von Sozialleistungen ist kein Armutsindikator“

Die öffentliche Diskussion um Armut und Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland wird lauter. Doch ab wann gilt jemand als arm und wie lässt sich Armut bekämpfen? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Georg Cremer in der Fachzeitschrift SGb. mehr …
Die öffentliche Diskussion um Armut und Verteilungsgerechtigkeit in Deutschland wird lauter. Doch ab wann gilt jemand als arm und wie lässt sich Armut bekämpfen? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Georg Cremer in der Fachzeitschrift SGb. mehr …

Nachgefragt bei: Rechtsanwältin Dr. Clarissa Freundorfer 
23.02.2018

Freundorfer: „Die berufsrechtliche Lösung war der richtige Weg“

Mit Wirkung zu Beginn 2016 hat der Gesetzgeber die Rechtsfigur des Syndikusrechtsanwalts eingeführt. Rechtanwältin Dr. Clarissa Freundorfer, Unternehmensjuristin und Vizepräsidentin der RAK Berlin, zieht im Interview mit der ESV-Redaktion ein erstes Fazit über die Auswirkungen der Reform. mehr …
Mit Wirkung zu Beginn 2016 hat der Gesetzgeber die Rechtsfigur des Syndikusrechtsanwalts eingeführt. Rechtanwältin Dr. Clarissa Freundorfer, Unternehmensjuristin und Vizepräsidentin der RAK Berlin, zieht im Interview mit der ESV-Redaktion ein erstes Fazit über die Auswirkungen der Reform. mehr …

Gesetzliche Unfallversicherung 
02.02.2018

BSG: Glatteistest ist nicht gesetzlich unfallversichert

Wer vor Antritt seiner Fahrt zur Arbeit testet, ob die Straße glatt ist, ist gut beraten - sollte man meinen. Ob diese Idee wirklich immer so gut ist, muss angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts jedoch bezweifelt werden. mehr …
Wer vor Antritt seiner Fahrt zur Arbeit testet, ob die Straße glatt ist, ist gut beraten - sollte man meinen. Ob diese Idee wirklich immer so gut ist, muss angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts jedoch bezweifelt werden. mehr …