Meldungen

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Nachgefragt bei: Rechtsanwältin Dr. Clarissa Freundorfer 
23.02.2018

Freundorfer: „Die berufsrechtliche Lösung war der richtige Weg“

Mit Wirkung zu Beginn 2016 hat der Gesetzgeber die Rechtsfigur des Syndikusrechtsanwalts eingeführt. Rechtanwältin Dr. Clarissa Freundorfer, Unternehmensjuristin und Vizepräsidentin der RAK Berlin zieht im Interview mit der ESV-Redaktion ein erstes Fazit über die Auswirkungen der Reform. mehr …
Mit Wirkung zu Beginn 2016 hat der Gesetzgeber die Rechtsfigur des Syndikusrechtsanwalts eingeführt. Rechtanwältin Dr. Clarissa Freundorfer, Unternehmensjuristin und Vizepräsidentin der RAK Berlin zieht im Interview mit der ESV-Redaktion ein erstes Fazit über die Auswirkungen der Reform. mehr …

Gesetzliche Unfallversicherung 
02.02.2018

BSG: Glatteistest ist nicht gesetzlich unfallversichert

Wer vor Antritt seiner Fahrt zur Arbeit testet, ob die Straße glatt ist, ist gut beraten - sollte man meinen. Ob diese Idee wirklich immer so gut ist, muss angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts jedoch bezweifelt werden. mehr …
Wer vor Antritt seiner Fahrt zur Arbeit testet, ob die Straße glatt ist, ist gut beraten - sollte man meinen. Ob diese Idee wirklich immer so gut ist, muss angesichts einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts jedoch bezweifelt werden. mehr …

Grundsicherung für Arbeitsuchende 
16.01.2018

LSG Niedersachsen-Bremen: Jobcenter muss Hartz-IV-Bezieherin Schulbuch-Kosten erstatten

Werden die Kosten für Schulbücher und Taschenrechner bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende von der Schulbedarfspauschale gedeckt oder sind diese aus dem Regelbedarf zu bestreiten? Was ist, wenn der Regelbedarf nicht ausreicht? Hierüber hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen aktuell entschieden. mehr …
Werden die Kosten für Schulbücher und Taschenrechner bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende von der Schulbedarfspauschale gedeckt oder sind diese aus dem Regelbedarf zu bestreiten? Was ist, wenn der Regelbedarf nicht ausreicht? Hierüber hat das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen aktuell entschieden. mehr …

Eintragungen im Schwerbehindertenausweis 
28.12.2017

LSG Niedersachsen-Bremen: Auch Hirnschädigung kann Grundlage für Merkzeichen „Blind” sein

Welche Voraussetzungen sieht das Gesetz für eine Eintragung des Merkzeichens „Bl” in den Schwerbehindertenausweis vor? Muss hierzu tatsächlich das Auge beeinträchtigt sein oder ist auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen? Hierzu hat sich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) aktuell geäußert. mehr …
Welche Voraussetzungen sieht das Gesetz für eine Eintragung des Merkzeichens „Bl” in den Schwerbehindertenausweis vor? Muss hierzu tatsächlich das Auge beeinträchtigt sein oder ist auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen? Hierzu hat sich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (LSG) aktuell geäußert. mehr …

Jahresrückblick Sozialrecht 
27.12.2017

2017 im Rückblick: Die interessantesten Entscheidungen im Sozialrecht

Das 2017 hat auch im Bereich Sozialrecht und Sozialversicherung einige wichtige Entscheidungen gebracht. Vor allem das Bundessozialgericht war sehr aktiv. Wir haben für Sie die interessantesten Entscheidungen für Sie thematisch geordnet in einer Übersicht zusammengestellt. mehr …
Das 2017 hat auch im Bereich Sozialrecht und Sozialversicherung einige wichtige Entscheidungen gebracht. Vor allem das Bundessozialgericht war sehr aktiv. Wir haben für Sie die interessantesten Entscheidungen für Sie thematisch geordnet in einer Übersicht zusammengestellt. mehr …

Bemessung von Elterngeld 
14.12.2017

BSG: Mehr Elterngeld durch Provisionen?

Viele Arbeitgeber zahlen ihren Arbeitnehmern im Bemessungszeitraum vor der Geburt eines Kindes Provisionen. Unklar ist, wann diese Zahlungen die Bemessungsgrundlage für das Elterngeld erhöhen. In einer aktuellen Entscheidung hat nun das Bundessozialgericht (BSG) über diese Frage entschieden. mehr …
Viele Arbeitgeber zahlen ihren Arbeitnehmern im Bemessungszeitraum vor der Geburt eines Kindes Provisionen. Unklar ist, wann diese Zahlungen die Bemessungsgrundlage für das Elterngeld erhöhen. In einer aktuellen Entscheidung hat nun das Bundessozialgericht (BSG) über diese Frage entschieden. mehr …

Abschlag der Altersrente bei Unfall 
13.12.2017

BSG: Rentenabschlag auch nach Erstattungszahlungen eines Haftpflichtversicherers?

Versicherte, die vorzeitig Altersrente bezogen haben, müssen bei der Regelaltersrente einen Abschlag hinnehmen. Gilt das aber auch dann, wenn ein Haftpflichtversicherer dem Rentenversicherungsträger wegen eines Unfalls des Versicherten die vorzeitige Rente erstattet hat? Hierüber hat das Bundessozialgericht entschieden. mehr …
Versicherte, die vorzeitig Altersrente bezogen haben, müssen bei der Regelaltersrente einen Abschlag hinnehmen. Gilt das aber auch dann, wenn ein Haftpflichtversicherer dem Rentenversicherungsträger wegen eines Unfalls des Versicherten die vorzeitige Rente erstattet hat? Hierüber hat das Bundessozialgericht entschieden. mehr …

Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland 
06.12.2017

Schmallowsky: Gesetzliche Regelung sozialpolitisch verfehlt?

Die soziale Wohlfahrt in Deutschland bietet auch für EU-Bürger besondere Anreize zur Einwanderung. In der Öffentlichkeit sorgt dies für erhebliche  Diskussionen. Prof. Katrin Schmallowsky und Prof. Thomas Schmallowsky beleuchten diese Sonderproblematik daher in der Fachzeitschrift WzS 11/12 2017. mehr …
Die soziale Wohlfahrt in Deutschland bietet auch für EU-Bürger besondere Anreize zur Einwanderung. In der Öffentlichkeit sorgt dies für erhebliche  Diskussionen. Prof. Katrin Schmallowsky und Prof. Thomas Schmallowsky beleuchten diese Sonderproblematik daher in der Fachzeitschrift WzS 11/12 2017. mehr …

Minderung der Erwerbstätigkeit 
01.11.2017

Nusser und Spellbrink: „MdE-Tabellen sind zu verrechtlichen”

Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) nicht aufgrund von technisch verbesserten Prothesen herabzusetzen. Dr. Anna Nusser und Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink nehmen dies zum Anlass, in der Fachzeitschrift SGb die rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen zu hinterfragen. mehr …
Nach einem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Minderung der Erwerbstätigkeit (MdE) nicht aufgrund von technisch verbesserten Prothesen herabzusetzen. Dr. Anna Nusser und Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink nehmen dies zum Anlass, in der Fachzeitschrift SGb die rechtsdogmatische Einordnung der MdE-Tabellen zu hinterfragen. mehr …

Arbeitsvermittlung bei Schauspielern 
25.10.2017

BSG: Vorhang auf für private Schauspielschulen?

Arbeitsuchende Schauspieler, die ausschießlich eine private Schauspielausbildung absolviert haben, mussten bisher einen erfolgreichen Eingangstest bestehen, um in die Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit aufgenommen zu werden. Über die Rechtmäßigkeit dieses Auswahlverfahrens hat nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Arbeitsuchende Schauspieler, die ausschießlich eine private Schauspielausbildung absolviert haben, mussten bisher einen erfolgreichen Eingangstest bestehen, um in die Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit aufgenommen zu werden. Über die Rechtmäßigkeit dieses Auswahlverfahrens hat nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …