Meldungen

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Sozialrechtliche Beratungspflichten 
07.08.2018

BGH: Sozialhilfeträger muss auch auf Rentenansprüche hinweisen

Die steigende Komplexität des Sozialsystems macht umfassende Beratungen erforderlich. Doch wie konkretisieren sich Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers, wenn bei Beantragung von Leistungen rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar wird? Damit hat sich der BGH aktuell auseinandergesetzt. mehr …
Die steigende Komplexität des Sozialsystems macht umfassende Beratungen erforderlich. Doch wie konkretisieren sich Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers, wenn bei Beantragung von Leistungen rentenversicherungsrechtlicher Beratungsbedarf erkennbar wird? Damit hat sich der BGH aktuell auseinandergesetzt. mehr …

Präventation, Teilhabe und Rehabilitation 
25.07.2018

„Die rechtstaatliche Normenklarheit leidet!“ – Prof. Dr. Minou Banafsche zur Neustrukturierung der Leistungen zur Teilhabe

Alle guten Dinge sind drei, sagt der Gesetzgeber und setzt bei der gesetzlichen Rentenversicherung auf das Konzept: Prävention vor Rehabilitation vor Rente. Wie harmonisch dieser Dreiklang ist, beantwortet Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift SGb. mehr …
Alle guten Dinge sind drei, sagt der Gesetzgeber und setzt bei der gesetzlichen Rentenversicherung auf das Konzept: Prävention vor Rehabilitation vor Rente. Wie harmonisch dieser Dreiklang ist, beantwortet Jun.-Prof. Dr. Minou Banafsche in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift SGb. mehr …

Rente ab 63 und Arbeitslosigkeit innerhalb der Wartezeit 
11.07.2018

BSG: Wann eine vollständige Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers vorliegt

Für die Rente mit 63 zählen Zeiten des Arbeitslosengeldbezugs innerhalb von zwei Jahren vor Rentenbeginn nur dann als Anwartschaftszeit, wenn der Leistungsbezug Folge einer Insolvenz oder vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers ist. Wann eine Geschäftsaufgabe vorliegt, hat nun das Bundessozialgericht entschieden. mehr …
Für die Rente mit 63 zählen Zeiten des Arbeitslosengeldbezugs innerhalb von zwei Jahren vor Rentenbeginn nur dann als Anwartschaftszeit, wenn der Leistungsbezug Folge einer Insolvenz oder vollständigen Geschäftsaufgabe des Arbeitgebers ist. Wann eine Geschäftsaufgabe vorliegt, hat nun das Bundessozialgericht entschieden. mehr …

Vergütung von Krankenhäusern 
27.06.2018

BSG: Vertragsärztliche Einweisung keine Voraussetzung für Vergütung des Krankenhauses

Zugelassene Krankenhäuser können von der Krankenkasse (KK) nur dann eine Vergütung verlangen, wenn die Behandlung des Versicherten erforderlich und wirtschaftlich ist. Umstritten ist allerdings, ob hierfür auch eine vertragsärztliche Einweisung erforderlich ist. Für Klarheit hat nun eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts gesorgt. mehr …
Zugelassene Krankenhäuser können von der Krankenkasse (KK) nur dann eine Vergütung verlangen, wenn die Behandlung des Versicherten erforderlich und wirtschaftlich ist. Umstritten ist allerdings, ob hierfür auch eine vertragsärztliche Einweisung erforderlich ist. Für Klarheit hat nun eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts gesorgt. mehr …

Voraussetzungen für Blindengeld 
15.06.2018

BSG: Demenz kann Grundlage für Blindengeld sein

Die Frage, ob für den Bezug von Blindengeld das Auge selbst beeinträchtigt sein muss, oder ob auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen ist, die zum völligen Sehverlust führt, ist umstritten. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierüber aktuell entschieden. mehr …
Die Frage, ob für den Bezug von Blindengeld das Auge selbst beeinträchtigt sein muss, oder ob auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen ist, die zum völligen Sehverlust führt, ist umstritten. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierüber aktuell entschieden. mehr …

Sozialrecht 
04.06.2018

LSG Niedersachsen-Bremen zur Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten zum Nachhilfeunterricht

Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …
Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …

Rechtsprechung des BSG 
15.05.2018

Neues aus Kassel in aller Kürze: Aktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …

Arbeitsförderung 
08.05.2018

BSG zu Sperrzeiten bei verpassten Job-Angeboten

Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …

Kindergeld nach deutschem und europäischem Recht 
17.04.2018

Hohnerlein: „Populistische Strömungen sollten nicht bedient werden“

Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …
Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …

EU-Arbeitsrecht 
11.04.2018

Zimmer: „Existenzsicherndes Einkommen gesetzlich normiert“

Das existenzsichernde Einkommen ist ein wichtiger Aspekt in der Armuts-Debatte. Doch ist ein solches Recht bereits in der geltenden Rechtslage verankert? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Reingard Zimmer in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …
Das existenzsichernde Einkommen ist ein wichtiger Aspekt in der Armuts-Debatte. Doch ist ein solches Recht bereits in der geltenden Rechtslage verankert? Antworten hierauf gibt Prof. Dr. Reingard Zimmer in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …

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