Meldungen

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Verfassungsmäßigkeit von Alternativen zum Widerspruchsystem bei Organspenden 
06.02.2019

Organmangel: Bonus-System als Lösung?

Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. mehr …
Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. mehr …

Sozialwidriges Verhalten und Grundsicherung 
23.01.2019

LSG Niedersachsen-Bremen zum sozialwidrigen Verhalten

Wer die Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherung nach Hartz IV ohne wichtigen Grund selbst herbeiführt, muss erhaltene Geld- und Sachleistungen zurückgewähren. Über einige Fälle sozialwidrigen Verhaltens hat kürzlich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Wir erläutern die Fallgruppen. mehr …
Wer die Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherung nach Hartz IV ohne wichtigen Grund selbst herbeiführt, muss erhaltene Geld- und Sachleistungen zurückgewähren. Über einige Fälle sozialwidrigen Verhaltens hat kürzlich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Wir erläutern die Fallgruppen. mehr …

Grundsicherung für Arbeitsuchende 
17.01.2019

Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Rechtmäßigkeit von Hartz IV-Sanktionen

Darf der Staat das Existenzminimum kürzen und wenn ja, in welchem Umfang? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich mit einer entsprechenden Richtervorlage des Sozialgerichts (SG) Gotha auseinandersetzen. Die Antworten werden das Hartz IV-Sanktionssytem wohl nicht unerheblich verändern. mehr …
Darf der Staat das Existenzminimum kürzen und wenn ja, in welchem Umfang? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich mit einer entsprechenden Richtervorlage des Sozialgerichts (SG) Gotha auseinandersetzen. Die Antworten werden das Hartz IV-Sanktionssytem wohl nicht unerheblich verändern. mehr …

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren 
05.12.2018

Vollständig automatisierter Verwaltungsakt – oder die digitale Revolution des Verwaltungsverfahrens

Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). mehr …
Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). mehr …

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte 
18.10.2018

Arbeit 4.0 und die sozialrechtlichen Auswirkungen

Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). mehr …
Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). mehr …

Bemessung von Elterngeld nach Arbeitsplatzverlust 
04.10.2018

LSG Niedersachen-Bremen: Rechte von Müttern bei Elterngeldberechnung gestärkt

Für das Elterngeld ist prinzipiell das Durchschnittseinkommen der letzten zwölf Monate vor dem Mutterschutz maßgebend. Schwangerschaftsbedingte Einkommensverluste können die Bemessungsgrundlage verändern. Die Grenzen zum kündigungsbedingten Einkommensverlust hat nun das LSG Niedersachsen-Bremen konkretisiert. mehr …
Für das Elterngeld ist prinzipiell das Durchschnittseinkommen der letzten zwölf Monate vor dem Mutterschutz maßgebend. Schwangerschaftsbedingte Einkommensverluste können die Bemessungsgrundlage verändern. Die Grenzen zum kündigungsbedingten Einkommensverlust hat nun das LSG Niedersachsen-Bremen konkretisiert. mehr …

Krankenkassenbeitrag und betriebliche Altersvorsorge 
11.09.2018

BVerfG zur Anrechnung von Versorgungsbezügen auf Krankenkassenbeiträge

Auf Rentenzahlungen von Pensionskassen und Versorgungsbezüge haben die Sozialversicherungsträger bisher nach gängiger Praxis Beiträge zur Kranken-und Pflegeversicherung erhoben. Doch sind die entsprechenden gesetzlichen Regelungen verfassungskonform? Hierzu hat sich das Bundesverfassungsgericht aktuell geäußert. mehr …
Auf Rentenzahlungen von Pensionskassen und Versorgungsbezüge haben die Sozialversicherungsträger bisher nach gängiger Praxis Beiträge zur Kranken-und Pflegeversicherung erhoben. Doch sind die entsprechenden gesetzlichen Regelungen verfassungskonform? Hierzu hat sich das Bundesverfassungsgericht aktuell geäußert. mehr …

Bemessung von Arbeitslosengeld 
04.09.2018

BSG zur Höhe des Arbeitslosengeldes bei unwiderruflicher und bezahlter Freistellung

Nicht selten stellt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer im Fall der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses bis zu dessen Ende bei voller Lohnzahlung frei. Umstritten ist allerdings, wie dann das Arbeitslosengeld zu bemessen ist. Hierzu hat sich nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell geäußert. mehr …
Nicht selten stellt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer im Fall der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses bis zu dessen Ende bei voller Lohnzahlung frei. Umstritten ist allerdings, wie dann das Arbeitslosengeld zu bemessen ist. Hierzu hat sich nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell geäußert. mehr …

Alterssicherung 
03.09.2018

Roth: „Renditestarke und kostengünstige Altersvorsorge ist möglich“

Die deutsche Alterssicherung ist reformbedürftig – darüber besteht weitgehend Einigkeit. Dies gilt besonders für die kapitalgedeckte Altersvorsorge, meint Prof. Dr. Markus Roth (Uni Marburg). Anhand der Beispiele in Schweden und im Vereinigten Königreich beleuchtet er dieses Thema in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …
Die deutsche Alterssicherung ist reformbedürftig – darüber besteht weitgehend Einigkeit. Dies gilt besonders für die kapitalgedeckte Altersvorsorge, meint Prof. Dr. Markus Roth (Uni Marburg). Anhand der Beispiele in Schweden und im Vereinigten Königreich beleuchtet er dieses Thema in der Fachzeitschrift ZESAR. mehr …

Wohnungsbezogene Grundsicherung 
21.08.2018

BSG: Hohe Hürden für Vermieter auf Direktanspruch gegen Jobcenter

Bezieher von Grundsicherungsleistungen sind grundsätzlich willkommene Mieter, denn oft überweist die Behörde Miete und Nebenkosten unmittelbar an den Vermieter. Dass diese Variante dem Vermieter aber nur eine zweifelhafte Sicherheit bietet, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG). mehr …
Bezieher von Grundsicherungsleistungen sind grundsätzlich willkommene Mieter, denn oft überweist die Behörde Miete und Nebenkosten unmittelbar an den Vermieter. Dass diese Variante dem Vermieter aber nur eine zweifelhafte Sicherheit bietet, zeigt eine aktuelle Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG). mehr …

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