Meldungen

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Arbeitsvermittlung bei Schauspielern 
23.10.2017

BSG: Vorhang auf für private Schauspielschulen?

Arbeitssuchende Schauspieler, die ausschießlich eine private Schauspielausbildung absolviert haben, mussten bisher einen erfolgreichen Eingangstest bestehen, um in die Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit aufgenommen zu werden. Über die Rechtmäßigkeit dieses Auswahlverfahrens hat nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden.  

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Arbeitssuchende Schauspieler, die ausschießlich eine private Schauspielausbildung absolviert haben, mussten bisher einen erfolgreichen Eingangstest bestehen, um in die Vermittlungskartei der Bundesagentur für Arbeit aufgenommen zu werden. Über die Rechtmäßigkeit dieses Auswahlverfahrens hat nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden.  

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Sozialrecht 
10.10.2017

BSG zu Krankenversicherungsbeiträgen bei Versicherungsleistungen des Versorgungswerks der Presse

Sind auf Versicherungsleistungen, die unter Beteiligung eines Versorgungswerks gewährt werden, Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu entrichten? Hierüber waren sich die Landessozialgerichte NRW und Rheinland-Pfalz nicht einig. In einerm aktuellen Urteil hat nun das Bundessozialgericht (BSG) hierüber entschieden. mehr …
Sind auf Versicherungsleistungen, die unter Beteiligung eines Versorgungswerks gewährt werden, Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung zu entrichten? Hierüber waren sich die Landessozialgerichte NRW und Rheinland-Pfalz nicht einig. In einerm aktuellen Urteil hat nun das Bundessozialgericht (BSG) hierüber entschieden. mehr …

Reform der betrieblichen Altersversorgung (bAV) 
19.09.2017

Wallrabenstein: Betriebsrentenstärkungsgesetz - eine kritische Betrachtung

Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) wird am 01.01.2018 in Kraft treten. Die Reform eröffnet die Möglichkeit, per Tarifvertrag eine betriebliche Altersversorgung einzuführen. Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein würdigt die Reform in der Fachzeitschrift SGb kritisch. mehr …
Das Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG) wird am 01.01.2018 in Kraft treten. Die Reform eröffnet die Möglichkeit, per Tarifvertrag eine betriebliche Altersversorgung einzuführen. Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein würdigt die Reform in der Fachzeitschrift SGb kritisch. mehr …

Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer 
07.09.2017

Bundessozialgericht zum Richterausschluss bei Gerichtsverfahren wegen Überlänge

Bei Rechtsstreitigkeiten über Entschädigungen wegen überlanger Gerichtsverfahren kann es häufiger vorkommen, dass Richter bereits in den vorher beanstandeten Verfahren mitgewirkt haben. Doch wann sind diese Richter im anschließenden Entschädigungsrechtsstreit ausgeschlossen? Hierüber hat das Bundessozialgericht aktuell entschieden. mehr …
Bei Rechtsstreitigkeiten über Entschädigungen wegen überlanger Gerichtsverfahren kann es häufiger vorkommen, dass Richter bereits in den vorher beanstandeten Verfahren mitgewirkt haben. Doch wann sind diese Richter im anschließenden Entschädigungsrechtsstreit ausgeschlossen? Hierüber hat das Bundessozialgericht aktuell entschieden. mehr …

Grundsicherung nach SGB II 
05.09.2017

Karlsruhe stärkt Rechte von ALG-II-Beziehern

In welchem Umfang müssen die Sozialgerichte Kürzungen von ALG-II-Bezügen und deren Folgen für den Antragsteller im Eilverfahren prüfen? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat hierüber in einem aktuellen Beschluss entschieden. mehr …
In welchem Umfang müssen die Sozialgerichte Kürzungen von ALG-II-Bezügen und deren Folgen für den Antragsteller im Eilverfahren prüfen? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe hat hierüber in einem aktuellen Beschluss entschieden. mehr …

Medizinische Beratung am Telefon 
23.08.2017

SG München: Telefonische Diagnosen sind verbotene medizinische Behandlung

Auf Fragen zur Gesundheit wollen viele Patienten möglichst schnell Antworten haben. Was liegt also näher als der Griff zum Telefonhörer. Doch die rechtlichen Regelungen setzten der ärztlichen Beratung am Telefon Grenzen, wie das Sozialgericht (SG) München kürzlich befand. mehr …
Auf Fragen zur Gesundheit wollen viele Patienten möglichst schnell Antworten haben. Was liegt also näher als der Griff zum Telefonhörer. Doch die rechtlichen Regelungen setzten der ärztlichen Beratung am Telefon Grenzen, wie das Sozialgericht (SG) München kürzlich befand. mehr …

Sozialversicherung in der EU 
21.08.2017

BSG entscheidet über europäische Sozialversicherungstarife bei Arbeit in Deutschland

Welche sozialrechtlichen Bestimmungen gelten, wenn ein Unternehmen mit Sitz in der EU Arbeitnehmer über lange Zeit in einem anderen Mitgliedsstaat eingesetzt hat? Hierüber hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Welche sozialrechtlichen Bestimmungen gelten, wenn ein Unternehmen mit Sitz in der EU Arbeitnehmer über lange Zeit in einem anderen Mitgliedsstaat eingesetzt hat? Hierüber hat der 12. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) aktuell entschieden. mehr …

Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung 
11.08.2017

BSG: Betriebsrenten früherer Arbeitgeber sind beitragsfrei, soweit diese Überbrückungsfunktion haben

Unterliegen Betriebsrenten, die ein Arbeitgeber seinem ausgeschiedenen Arbeitnehmer zahlt, der Beitragspflicht zu gesetzlichen Krankenversicherung (gKV)? Diese Frage hatte das Bundessozialgericht (BSG) bisher nur für befristete Versorgungszusagen entschieden. In dem vorliegenden Fall ging es jedoch um unbefristete Leistungen. mehr …
Unterliegen Betriebsrenten, die ein Arbeitgeber seinem ausgeschiedenen Arbeitnehmer zahlt, der Beitragspflicht zu gesetzlichen Krankenversicherung (gKV)? Diese Frage hatte das Bundessozialgericht (BSG) bisher nur für befristete Versorgungszusagen entschieden. In dem vorliegenden Fall ging es jedoch um unbefristete Leistungen. mehr …

Rechtsschutzbedüfnis bei Untätigkeit einer Behörde 
02.08.2017

Untätigkeitsklage: Sinnloses Gerichtsverfahren oder Schutz gegen Nichtstun?

Zur Untätigkeitsklage gibt es zahlreiche, zum Teil erheblich voneinander abweichende gerichtliche Entscheidungen. Diese zu systematisieren und daraus allgemeine Prüfungsmaßstäbe zu entwickeln, hat sich Jacob M. Bühs, Richter am SG Berlin in der Fachzeitschrift „Die Sozialgerichtsbarkeit”, zur Aufgabe gemacht. mehr …
Zur Untätigkeitsklage gibt es zahlreiche, zum Teil erheblich voneinander abweichende gerichtliche Entscheidungen. Diese zu systematisieren und daraus allgemeine Prüfungsmaßstäbe zu entwickeln, hat sich Jacob M. Bühs, Richter am SG Berlin in der Fachzeitschrift „Die Sozialgerichtsbarkeit”, zur Aufgabe gemacht. mehr …

Erste Bilanz des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen 
25.07.2017

Pflegestärkungsgesetz: Pflegereform ein Erfolg?

Am 01.01.2017 ist nun auch das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) Kraft getreten. In der Fachzeitschrift WzS, Wege zur Sozialversicherung, zieht Dr. jur. Dieter Leopold eine erste Bilanz und geht dabei auch auf den bisherigen Pflegenotstand ein. mehr …
Am 01.01.2017 ist nun auch das zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG) Kraft getreten. In der Fachzeitschrift WzS, Wege zur Sozialversicherung, zieht Dr. jur. Dieter Leopold eine erste Bilanz und geht dabei auch auf den bisherigen Pflegenotstand ein. mehr …