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Meldungen

Verfassungsmäßigkeit von Alternativen zum Widerspruchsystem bei Organspenden 
06.02.2019

Organmangel: Bonus-System als Lösung?

Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. mehr …
Der Jahresbericht der Deutschen Stiftung Organspende 2017 hat nicht nur die Widerspruchslösung beflügelt. Wachsenden Zulauf erfährt auch ein Bonus-System, das zur Organspende bereite Personen bevorzugen soll. Ein Anlass für Annabel Joschko, in der Fachzeitschrift WzS die Alternativen zur gegenwärtigen Entscheidungslösung rechtlich zu bewerten. mehr …

Sozialwidriges Verhalten und Grundsicherung 
23.01.2019

LSG Niedersachsen-Bremen zum sozialwidrigen Verhalten

Wer die Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherung nach Hartz IV ohne wichtigen Grund selbst herbeiführt, muss erhaltene Geld- und Sachleistungen zurückgewähren. Über einige Fälle sozialwidrigen Verhaltens hat kürzlich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Wir erläutern die Fallgruppen. mehr …
Wer die Voraussetzungen für die Gewährung von Grundsicherung nach Hartz IV ohne wichtigen Grund selbst herbeiführt, muss erhaltene Geld- und Sachleistungen zurückgewähren. Über einige Fälle sozialwidrigen Verhaltens hat kürzlich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden. Wir erläutern die Fallgruppen. mehr …

Grundsicherung für Arbeitsuchende 
17.01.2019

Bundesverfassungsgericht befasst sich mit Rechtmäßigkeit von Hartz IV-Sanktionen

Darf der Staat das Existenzminimum kürzen und wenn ja, in welchem Umfang? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich mit einer entsprechenden Richtervorlage des Sozialgerichts (SG) Gotha auseinandersetzen. Die Antworten werden das Hartz IV-Sanktionssytem wohl nicht unerheblich verändern. mehr …
Darf der Staat das Existenzminimum kürzen und wenn ja, in welchem Umfang? Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) muss sich mit einer entsprechenden Richtervorlage des Sozialgerichts (SG) Gotha auseinandersetzen. Die Antworten werden das Hartz IV-Sanktionssytem wohl nicht unerheblich verändern. mehr …

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren 
05.12.2018

Vollständig automatisierter Verwaltungsakt – oder die digitale Revolution des Verwaltungsverfahrens

Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). mehr …
Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). mehr …

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte 
18.10.2018

Arbeit 4.0 und die sozialrechtlichen Auswirkungen

Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). mehr …
Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). mehr …

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