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Meldungen

Voraussetzungen für Blindengeld 
15.06.2018

BSG: Demenz kann Grundlage für Blindengeld sein

Die Frage, ob für den Bezug von Blindengeld das Auge selbst beeinträchtigt sein muss, oder ob auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen ist, die zum völligen Sehverlust führt, ist umstritten. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierüber aktuell entschieden. mehr …
Die Frage, ob für den Bezug von Blindengeld das Auge selbst beeinträchtigt sein muss, oder ob auch eine Funktionsstörung des Gehirns zu berücksichtigen ist, die zum völligen Sehverlust führt, ist umstritten. Nun hat das Bundessozialgericht (BSG) hierüber aktuell entschieden. mehr …

Sozialrecht 
04.06.2018

LSG Niedersachsen-Bremen zur Erstattungsfähigkeit von Fahrtkosten zum Nachhilfeunterricht

Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …
Schülernachhilfe wird nicht selten auf Kosten des Jobcenters in Anspruch genommen. Sind die Fahrtkosten aber auch dann zu erstatten, wenn die Monatskarte nicht bis zum Nachhilfeort gültig ist? Hierzu hat sich das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen kürzlich geäußert. mehr …

Rechtsprechung des BSG 
15.05.2018

Neues aus Kassel in aller Kürze: Aktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in der jüngsten Vergangenhiet viele interessante Entscheidungen getroffen. Eine Auswahl der ESV-Redaktion finden Sie in der folgenden Kurzübersicht. mehr …

Arbeitsförderung 
08.05.2018

BSG zu Sperrzeiten bei verpassten Job-Angeboten

Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …
Beziehern von Arbeitslosengeld, die sich auf Arbeitsangebote der Bundesagentur für Arbeit nicht bewerben, drohen Leistungssperren. Über Sperren, die die Bundesagentur verhängt hatte, weil der Leistungsbezieher drei kurz hintereinander folgende Jobangebote verpasste, hat nun Bundessozialgericht (BSG) aktuell entschieden. mehr …

Kindergeld nach deutschem und europäischem Recht 
17.04.2018

Hohnerlein: „Populistische Strömungen sollten nicht bedient werden“

Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …
Der missbräuchliche Zuzug von EU-Bürgern und der damit verbundene Kindergeldexport beleben immer wieder die öffentliche Debatte. Dr. Eva Maria Hohnerlein nimmt dies zum Anlass, diese komplexe Rechtsmaterie in der Fachzeitschrift ZESAR zu beleuchten. mehr …

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