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Meldungen

Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren 
05.12.2018

Vollständig automatisierter Verwaltungsakt – oder die digitale Revolution des Verwaltungsverfahrens

Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). mehr …
Verwaltungsakte können nach § 31a SGB X vollständig automatisch erlassen werden. Karl Friedrich Köhler, Dekan des Fachbereichs Landwirtschaftliche Sozialversicherung an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, sieht hierin einen Paradigmenwechsel. Er erörtert dies in der Fachzeitschrift Wege zur Sozialversicherung (WzS). mehr …

Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte 
18.10.2018

Arbeit 4.0 und die sozialrechtlichen Auswirkungen

Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). mehr …
Die Digitalisierung hat erhebliche Auswirkungen auf das Sozialrecht. Daher hat sich auch die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landessozialgerichte damit beschäftigt. Michael Fock, Dr. Christine Fuchsloch, Dr. Christian Meck und Ernst Merz berichten hierüber in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift Die Sozialgerichtsbarkeit (SGb). mehr …

Bemessung von Elterngeld nach Arbeitsplatzverlust 
04.10.2018

LSG Niedersachen-Bremen: Rechte von Müttern bei Elterngeldberechnung gestärkt

Für das Elterngeld ist prinzipiell das Durchschnittseinkommen der letzten zwölf Monate vor dem Mutterschutz maßgebend. Schwangerschaftsbedingte Einkommensverluste können die Bemessungsgrundlage verändern. Die Grenzen zum kündigungsbedingten Einkommensverlust hat nun das LSG Niedersachsen-Bremen konkretisiert. mehr …
Für das Elterngeld ist prinzipiell das Durchschnittseinkommen der letzten zwölf Monate vor dem Mutterschutz maßgebend. Schwangerschaftsbedingte Einkommensverluste können die Bemessungsgrundlage verändern. Die Grenzen zum kündigungsbedingten Einkommensverlust hat nun das LSG Niedersachsen-Bremen konkretisiert. mehr …

Krankenkassenbeitrag und betriebliche Altersvorsorge 
11.09.2018

BVerfG zur Anrechnung von Versorgungsbezügen auf Krankenkassenbeiträge

Auf Rentenzahlungen von Pensionskassen und Versorgungsbezüge haben die Sozialversicherungsträger bisher nach gängiger Praxis Beiträge zur Kranken-und Pflegeversicherung erhoben. Doch sind die entsprechenden gesetzlichen Regelungen verfassungskonform? Hierzu hat sich das Bundesverfassungsgericht aktuell geäußert. mehr …
Auf Rentenzahlungen von Pensionskassen und Versorgungsbezüge haben die Sozialversicherungsträger bisher nach gängiger Praxis Beiträge zur Kranken-und Pflegeversicherung erhoben. Doch sind die entsprechenden gesetzlichen Regelungen verfassungskonform? Hierzu hat sich das Bundesverfassungsgericht aktuell geäußert. mehr …

Bemessung von Arbeitslosengeld 
04.09.2018

BSG zur Höhe des Arbeitslosengeldes bei unwiderruflicher und bezahlter Freistellung

Nicht selten stellt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer im Fall der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses bis zu dessen Ende bei voller Lohnzahlung frei. Umstritten ist allerdings, wie dann das Arbeitslosengeld zu bemessen ist. Hierzu hat sich nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell geäußert. mehr …
Nicht selten stellt der Arbeitgeber den Arbeitnehmer im Fall der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses bis zu dessen Ende bei voller Lohnzahlung frei. Umstritten ist allerdings, wie dann das Arbeitslosengeld zu bemessen ist. Hierzu hat sich nun das Bundessozialgericht (BSG) aktuell geäußert. mehr …

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